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105. Zwickauer Montagsdemo am 23.10.2006

Helmut Zagermann || Datum: 24.10.2006

105. Zwickauer Montagsdemo am 23.10.2006

Diese Regierung muss endlich weg!

Im Mittelpunkt der 105. Montagsdemo in Zwickau stand die Auswertung der Gewerkschaftsdemonstrationen am 21. Oktober in Berlin, Stuttgart, Frankfurt/M, München und Dortmund. In einem Kreis von ca. 30 Leuten kam es zu einer lebhaften Diskussion.

Zum Teil bekamen die Redebeiträge spontanen Applaus von Passanten. Die Menschen wollen sich die Herabwürdigung zur Unterschicht nicht gefallen lassen, deshalb gingen am Sonnabend mehr als 200.000 auf die Straße. Die Reden der Gewerkschaftsführer kamen in der Auswertung nicht so gut weg, weil in ihnen deutlich noch immer die Hoffnung auf die Berliner Politiker vor allem aus den Reihen der SPD gepredigt wurde. Wir müssen aber auf uns selbst vertrauen. Die kämpferische Opposition von unten ist ohne Alternative.

Ein Teilnehmer zeigte an seinem Prozess gegen die Hartz IV Gesetze auf, dass die Gerichte nicht bereit sind Luft an diese Gesetze zu lassen . Nicht genug, dass seine Klage zurückgewiesen wurde; es wurde auch keine Revision zugelassen. In einem weiteren Redebeitrag wurde die Unverfrorenheit der Gesetze den Menschenrechten entgegen gestellt und die Einhaltung des Rechts auf Menschenwürde eingeklagt.

Es war ein grundsätzliches Verständnis in allen Redebeiträgen, dass es richtig war an den Aktionen am 21. Oktober aktiv teilzunehmen, genauso wie es richtig gewesen wäre, wenn die Gewerkschaftsspitzen zum Protest gegen die Regierung am 16. September genauso massiv geworben und mobilisiert hätte wie jetzt zu den Aktionen im Oktober.

In einem weiteren Redebeitrag wurde ein Motto der Aktionen am Samstag "Arm trotz Arbeit" kritisch hinterfragt. Diese Feststellung ist ja richtig und entspricht der Situation von vielen Kolleginnen und Kollegen, die in die Minijobs abgedrängt werden. Aber dreht man diese Parole, bedeutet das "Reich mit Arbeit". Von Arbeit allein ist noch niemand reich geworden. Solange die Produktionsmittel nicht in den Händen der Arbeiter sind, ändert auch gut bezahlte Arbeit nichts am Ausbeutungsverhältnis und reich wird so niemand. Die richtige Empörung, die mit "Arm trotz Arbeit" ausgedrückt wird, muss uns Anlass sein über das bestehende System hinauszudenken. Wir brauchen eine Gesellschaft, in der die Arbeitenden nicht mehr gezwungen werden können ihre Arbeitskraft zum Überleben zu verkaufen. Der erste Schritt um dahin zu kommen ist: Diese Regierung muss weg!

Merkel und Müntefering hat keinen Zweck - Diese Regierung muss endlich weg!

Helmut Zagermann

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