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Zur Lage der Montagsdemos (04.09.2006)

rf news online || Datum: 07.09.2006

Zur Lage der Montagsdemos (04.09.2006)

"Wir brauchen einen wirklich heißen Herbst" - unter dieser Losung war bei den Montagsdemonstrationen am 4. September die Auseinandersetzung um die Werbung für den Sternmarsch gegen die Regierung am 16. September in Berlin und der Zusammenhang mit den vom DGB angekündigten Demonstrationen am 21. Oktober ein wichtiges Thema. Es geht dabei nicht um ein Gegeneinander - im Gegenteil: Mit der intensiven Werbung für den 16.9. wird auch bereits für die regionalen Demonstrationen des DGB am 21.10. mobilisiert.

Im Bericht aus Essen heißt es zu dieser Diskussion: "Die 106. Essener Montagsdemonstration hat das schlechte Wetter überdauert - und bei warmen Spätsommertemperaturen probten gut 80 Teilnehmer Lieder für die Demonstration in Berlin am 16. September. Da berichteten Gewerkschafter, warum es überhaupt kein Gegensatz ist, jetzt in Berlin zu demonstrieren - und sich im Oktober an den regionalen Demonstrationen des DGB zu beteiligen. Nur eins machten auch viele Redner klar: Wir wollen kein Come-Back der rot-grünen-Regierung á la Schröder/Fischer."

Die Lage der Kinder und Jugendlichen war an vielen Orten ein wichtiges Thema. In Bottrop hieß das Motto: "Nicht kürzen bei den Kurzen". Von der Herner Montagsdemo wird berichtet: "Vor allem die katastrophale Lage der Jugend wurde attackiert. In Herne kommt auf drei Bewerber gerade einmal eine Lehrstelle! Eine ältere Passantin wandte ein, dass viele Jugendliche auch nicht lernen wollten bzw. in dieser Hinsicht vom Bildungswesen auch verzogen wurden. Lebhaft, streitbar und solidarisch gab es alleine zu dieser Frage bestimmt 15 Redebeiträge: Es gibt einfach zu wenige Lehrstellen, vor allem in der Großindustrie mit Ausbildungsquoten von meist 4 bis 5 Prozent; in Abschlussklassen erhalten oft nicht einmal 10 Prozent ein Lehrstellenangebot - auch top-engagierte Leute; zugleich kritisieren wir jede Null-Bock-Haltung, die Jugendlichen müssen lernen, auch rebellieren lernen."

Die Gelsenkirchener probten einen Montagsdemo-Blues für Berlin und intensivierten den Kartenvorverkauf für die Fahrt zum Sternmarsch. In Duisburg wurde unter anderem für die Teilnahme am Prozess von Nina Dusper geworben. Sie ist eine von fünf Beschäftigten des städtischen Klinikums, die während des großen Klinikstreiks entlassen wurden - und sich dagegen mit großer Unterstützung zur Wehr setzen.

In Stuttgart, wo die Montagsdemo mit Plakattafeln für ein anziehendes Auftreten sorgt, wurde die Frage der Überschüsse der Bundesagentur diskutiert: "Auch die Überschüsse bei der Arbeitsagentur, die als Erfolg der Arbeitsmarktpolitik angepriesen werden, sind doch nichts Anderes als gesetzlich geregelter staatlicher Raub von Versicherungsgeldern. Ein Kollege von Bosch berichtete, dass dort 2.700 Arbeitsplätze abgebaut werden sollen und er hier ist, weil der Druck durch Hartz IV nicht nur auf die Menschen ohne Arbeit wirkt, sondern auch auf die, die noch Arbeit haben."

Ein erfreulich positives Presseecho fand die Regionalkonferenz Süd der Montagsdemonstrationen, die mit 36 Delegierten aus 15 Orten aus Bayern, Baden-Württemberg und Thüringen am 19.8. erfolgreich durchgeführt wurde und ebenfalls die Mobilisierung zum Sternmarsch gegen die Regierung ins Zentrum der Beratung rückte.

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