rz-Logo

98. Zwickauer Montagsdemo am 04.09.2006

Klaus Wallmann sen. || Datum: 05.09.2006

98. Zwickauer Montagsdemo am 04.09.2006

Wieder waren es neun Demonstranten, die auf der 98. Zwickauer Montagsdemo ihren Protest gegen die volksfeindliche Politik der Merkel-Müntefering-Regierung aktiv zum Ausdruck brachten. Ca. 10 Passanten hörten von Anfang bis Ende der Demo ihren Beiträgen zu.

Der erste Redner prangerte den Umgang der Regierenden mit den Hartz-IV-Opfern an, was er mit Beispielen aus den Hartz-Gesetzen belegte. Er brachte ausdrücklich seine Abscheu darüber zum Ausdruck und forderte alle Umstehenden auf, sich wieder aktiv an den Montagsdemos zu beteiligen.

Der Sprecher der Montagsdemo schilderte dann die Lage auf dem Zwickauer Arbeitsmarkt und kam dabei zu dem Schluß, daß ein Viertel der Zwickauer Bevölkerung von Arbeitslosigkeit betroffen ist.

Noch einmal brachte er die "lustigen" Einfälle eines Söder und eines Tiefensee auf den Tisch, doch diesmal ging es nicht um den Hohn und Spott, den sie dafür ernteten. Der Redner machte darauf aufmerksam, daß diese Vorschläge einen ernsten Hintergrund haben. Tariflich bezahlte Arbeitsplätze werden so schrittweise durch zwangsverpflichtete "billige" Ein-Euro-Jobber besetzt und damit vernichtet. So erfüllen die bürgerlichen Politiker die Wünsche der Monopole, die schon länger nach einem "dritten Arbeitsmarkt" rufen. Diese Pläne beweisen erneut, daß zum einen Hartz IV nur deshalb aufgelegt wurde, um durch Zwangsenteignung und Erpressung von Arbeitslosen einen Niedriglohnbereich durchzusetzen, und zum anderen, daß die Losung "Weg mit Hartz IV" aktuell ist wie zu Beginn der Montagsdemos.

Ein weiterer Redner sprach über die "Überschüsse" der Bundesanstalt für Arbeit (BA) und machte dabei deutlich, daß diese eben nicht den "erfolgreichen Arbeitsmarkt-Reformen" zu verdanken sind, sondern den zahlreichen unverschämten Kürzungen auf dem Rücken der Arbeitslosen, wozu vor allem die Hartz-Gesetze beigetragen haben. Die Debatte bürgerlicher Politiker um die Verwendung dieser 10 Milliarden beantwortete er mit der eindeutigen Aussage, daß dieses Geld den Versicherten gehört, denn egal ob diese Einnahmen der BA aus dem Anteil der "Arbeitgeber" oder der "Arbeitnehmer" kommen - sie sind nichts anderes als einbehaltene Lohnbestandteile. Eine noch stärkere als die bereits beschlossene Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung würde in erster Linie die Unternehmer dauerhaft zugunsten ihrer Profite entlasten, den "Arbeitnehmern" dagegen zieht man das "eingesparte" Geld durch die gleichzeitigen Steuer- und Beitragserhöhungen sofort wieder aus der Tasche.

Zum Schluß der Demo wies der Sprecher noch einmal auf den 3. Sternmarsch in Berlin am 16.09. hin sowie auf die 100. Zwickauer Montagsdemo am 18.09 um 14 Uhr auf dem Robert-Schumann-Platz. Zu beiden Aktionen rief er die Zwickauer zur Teilnahme auf.

Frau Merkel und ihre Mannen setzen die Schrödersche "Reformpolitik" fort. Von der "Politik der kleinen Schritte" sind sie zur "Politik der großen Grausamkeiten" übergegangen. Betroffen werden in naher Zukunft auch viele sein, die (noch) keinen ALG-II-Antrag ausfüllen müssen. Deshalb: gehen auch Sie zur Montagsdemo! Gegen eine volksfeindliche Regierung hilft nur der Widerstand der Regierten. Hartz IV muß weg!

Klaus Wallmann sen.

Zurück Ihre Meinung ist gefragt. Zum Anfang