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81. Zwickauer Montagsdemo am 24.04.2006

Klaus Wallmann sen. || Datum: 25.04.2006

81. Zwickauer Montagsdemo am 24.04.2006

Wieder waren es 13 Demonstranten, die sich zur 81. Montagsdemo trafen, um ihren Protest gegen Hartz IV, Agenda 2010 und die Merkelsche "Reformoffensive" fortzusetzen. Drei Mitglieder des Aktionsbündnisses befanden sich zu dieser Zeit auf der Montagsdemo in Greiz.

Weit mehr Passanten als bisher gewohnt, blieben im Verlauf der Demo stehen und hörten den Reden und Diskussionsbeiträgen zu. Das mag auch daran gelegen haben, daß ein junger Mann dem Sprecher des Aktionsbündnisses zahlreiche Fragen zur derzeitigen Politik der Regierung stellte, die dieser knapp und präzise beantwortete. Das begann bei der Lehrstellenmisere, ging über die Lage der ALG-II-Empfänger bis hin zu den faktischen Rentenkürzungen. Bei allen angerissenen Themen wurde eines deutlich: die gesamte volksfeindliche Politik der schwarz-roten Koalition der sogenannten "Volksparteien" zielt auf die Umverteilung des gesellschaftlich erarbeiteten Reichtums in die privaten Taschen der herrschenden Klasse.

Unter diesem Aspekt stand auch die Wortmeldung zum neuen sogenannten "SGB-II-Optimierungsgesetz", mit dem die Verarmung der Arbeitslosen weiter vorangetrieben wird. Der Teilnehmer prangerte die weitere massive Einschränkung des Datenschutzes und die vorgesehenen schärferen Strafmaßnahmen an, mit denen die Erpressung zur Annahme von Niedrigstlohnjobs noch "wirkungsvoller" gestaltet werden soll. Die dabei zeitgleich ablaufende Hetze gegen den angeblichen "Sozialmißbrauch" der Arbeitslosen, die ihn an Clement erinnere, kommt nun aus den Reihen beider "Volksparteien".

Alle Teilnehmer waren sich einig, daß angesichts der "Reformoffensive" und der "Hartz-IV-Optimierung" die Montagsdemo-Bewegung gegen das gesamte Hartz-IV-Gesetz und die volksfeindliche Regierungspolitik weitergehen und vor allem weiter gestärkt werden muß. Begrüßt wurde daher der zentrale Aufruf zur bundesweiten Montagsdemo am 3. Juni in Berlin, die die kämpferische Tradition der letzten zwei Jahre fortsetzt. Das "Aktionsbündnis gegen Agenda 2010 und Sozialkahlschlag Zwickau" beschloß, sofort mit den Vorbereitungen zu beginnen, damit möglichst viele Zwickauer Montagsdemonstranten daran teilnehmen können.

Am nächsten Montag, den 01.05.2006 findet keine Montagsdemo statt, da sich die Teilnehmer der Zwickauer Montagsdemo an der 1. Mai-Demo beteiligen. Zur 82. Montagsdemo am 08.05. um 17 Uhr sind dann wieder alle Bürger Zwickaus und Umgebung in die Inneren Plauenschen Straße (vor den Arcaden / Drogerie Müller) eingeladen. Thema: Weg mit Hartz IV - das Volk sind wir!

Frau Merkel und ihre Mannen setzen die Schrödersche "Reformpolitik" fort. Sie legen sogar "noch einen Zahn" zu. Betroffen werden in naher Zukunft auch viele sein, die (noch) keinen ALG-II-Antrag ausfüllen müssen. Deshalb: gehen auch Sie zur Montagsdemo! Gegen eine volksfeindliche Regierung hilft nur der Widerstand der Regierten. Hartz IV muß weg!

Klaus Wallmann sen.

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