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"Aufschwung"-Träume

Klaus Wallmann sen. || Datum: 17.08.2006

"Aufschwung"-Träume

Nach dem Amtsantritt der Kanzlerin verkündete ihre schwarz-rote Regierung, sie wolle - angeblich zum Abbau der Arbeitslosigkeit - mit "gezielten Maßnahmen" zur "Stärkung von Innovationen, Investitionen, Wachstum" die "Konjunktur in Fahrt bringen". 25 Milliarden Euro wollte sie sich das kosten lassen.

Liest man die "freie" Presse der letzten Tage, so scheint die Große Koalition ihr Ziel erreicht zu haben. Der selten zu sehende und zu hörende Wirtschaftsminister Glos übte sich in seltsamen Metaphern. Für ihn ist mit der geschätzten Steigerung des Bruttoinlandsprodukts um 0,9 Prozent im zweiten Quartal 2006 "der konjunkturelle Knoten der letzten Jahre endgültig geplatzt". "Der Aufschwung ist da", jubelte die Vier-Buchstaben-Zeitung und das "manager-magazin" erkor Deutschland gar zum "Wunderkind-Wirtschaft".

Bei all der Euphorie muß man sich schon fragen, warum FP-"Leitartikler" Ulrich sich heute scheinbar gezwungen sieht, von einem "brisanten Umfragetief" der "christlichen" Union und der ebenso "christlichen" Kanzlerin zu leitartikeln, das er als "Quittung für ein knappes Jahr Regierungspolitik" bezeichnet. Trotzdem kann auch es sich nicht verkneifen, erneut von einer "relativ gut laufenden Konjunktur" zu fabulieren, und davon, daß "die Wirtschaft langsam in Schwung kommt".

Nicht nur ich, sondern auch nüchtern rechnende Banker, sehen das jedoch ganz anders. Der Chefvolkswirt der Dekabank, Ulrich Kater, erklärte z.B.: "Der Höhepunkt des Aufschwungs ist mit dem zweiten Quartal bereits überschritten." Und dieser Aussage kann ich aus nachvollziehbaren Gründen folgen.

Sicher hat die gewachsene Binnennachfrage im 2. Quartal, die den angeblichen "Aufschwung" tragen soll, handfeste Ursachen, allerdings gehen diese ihrem Ende entgegen.

So bescherte die Fußball-WM dem Tourismus, dem Einzelhandel und den Getränkeherstellern einen kräftigen Konjunkturschub, doch bekanntlich ist die WM leider zuende und ein gleichwertiger Ersatz für das nächste Jahr ist nicht in Sicht.

Auch die Bauindustrie legte zu, wobei der Zuwachs wegen des langes Winters und dem daraus resultierenden verzögerten Beginn der Bautätigkeit erst spät eintrat. Die beschlossene Mehrwertsteuererhöhung zum 01.01.2007 führt auch in dieser Branche zu vorgezogenen Aufträgen. Diese fehlen dann aber im nächsten Jahr. Gestiegene Ausrüstungsinvestitionen der Firmen, teilweise mit dem Bau neuer Fabrikhallen verbunden, tragen ebenfalls zum Plus der Bauindustrie bei - aber auch dies eben nur für eine absehbare Zeit.

Die anstehende Merkelsteuererhöhung führte beim Kauf von langlebigen Gebrauchsgütern - Autos, Möbel, Kühlschränke, usw. - allein im Mai 2006 zu einem Zuwachs von 11,9 Prozent. Der Begriff "langlebig" macht deutlich, daß diese vorgezogenen Käufe der Grund für das derzeitige konjunkturelle Strohfeuer ist - der Katzenjammer folgt im nächsten Jahr auf dem Fuß.

Die derzeitigen Ausrüstungsinvestitionen in der Industrie erfolgen auf höchstem technischem Niveau. Das ist schön, doch der Pferdefuß an der Sache ist, daß dies mit Rationalisierung verbunden ist, und damit - wie im Kapitalismus üblich - mit weiterer Arbeitsplatzvernichtung. Unter dem Strich werden dadurch mehr reguläre Arbeitsplätze auf Dauer vernichtet, als in der Investitionsgüterindustrie geschaffen werden. In der Zeit des "an Breite und Tiefe gewinnenden Aufschwungs" des Herrn Glos sank die Zahl der Industriebeschäftigten von 5,959 Millionen im September 2005 auf 5,861 Millionen im Mai 2006.

All das belegt, daß der "neu" entdeckte "Konjunkturmotor" Binnennachfrage auf recht wackligen Füßen steht.
Zudem häufen sich bereits Meldungen, nach denen sich die Weltwirtschaft wieder abkühlt. Dies trifft die deutschen Monopole an ihrer Achillesferse Export. So kletterte die Exportabhängigkeit der Automobilindustrie im Mai 2006 auf 60 Prozent, die der Maschinenbauindustrie auf 56,3 Prozent.

Das "Aufschwung"-Gerede der Bundesregierung und kolportierender "freier" Journalisten ist also nicht das Papier wert, auf dem es gedruckt wird. Wir alle sind gut beraten, wenn wir das Gesödere ähnlich nüchtern wie der Chefvolkswirt der Dekabank in die Tonne treten. Entschlossen und gemeinsam müssen wir für den Erhalt bestehender und die Schaffung neuer Arbeits- und Ausbildungsplätze kämpfen. Die Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohnausgleich ist dafür das richtige Mittel.

Klaus Wallmann sen.



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