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Über den "Aufschwung" und seine falschen Propheten

Klaus Wallmann sen. || Datum: 03.10.2006

Über den "Aufschwung" und seine falschen Propheten

Am 01. Oktober - der "Feiertag" war also schon in Sicht - beteuerte Herr Glos (CSU), z.Z. Wirtschaftsminister, ein Wachstum zwischen 2 bis 2,5 Prozent. Und er ist nicht der einzige bürgerliche Politiker, der sich als Prophet des "Wirtschaftsaufschwungs" betätigt.

Diese falschen Propheten wollen nicht sehen, daß ein Konzern nach dem anderen die Vernichtung weiterer Arbeitsplätze ankündigt - im vergangenen Monat u.a. VW, BASF, Bosch-Siemens-Hausgeräte und BenQ. Diese falschen Propheten reden über einen imaginären "Wirtschaftsaufschwung", um von der tatsächlichen Notwendigkeit des Kampfes um jeden Arbeitsplatz abzulenken - auch weil sich dieser Kampf letztendlich gegen sie richtet.

Doch diese Propheten haben ein grundlegendes Problem. In der "Wirtschaftswoche" schreibt die Chefin des Umfrageinstituts Allensbach, Renate Köcher: "Mehr als die monatlichen Zahlen der Bundesagentur für Arbeit beeindruckt die meisten die Beobachtung, dass viele Unternehmen trotz einer guten, teilweise hervorragenden Auftragslage nur sehr zögerlich ihre Mitarbeiterzahl ausweiten oder sogar verringern. (...) Damit löst sich sukzessive die Überzeugung auf, dass sich die Chancen der Wirtschaft und der Bevölkerung im Gleichklang und eng verbunden miteinander entwickeln." Auf gut deutsch drückt sie damit aus, daß immer weniger Menschen der Propaganda der falschen Propheten zu folgen bereit sind.

"Die Mehrheit der Bevölkerung geht davon aus, dass in den nächsten zwölf Monaten kein nennenswerter Rückgang der Arbeitslosenzahlen zu erwarten ist, 32 Prozent erwarten sogar steigende Arbeitslosenzahlen", so Frau Köcher. Da können Merkel und Müntefering noch so oft den nachhaltigen "Rückgang" der Massenarbeitslosigkeit prophezeien - immer weniger Menschen glauben ihnen. Zu krass steht dieser "Aufschwungs"-Propaganda die reale Herausbildung einer Massenarbeitslosigkeit auf Dauer gegenüber.

Der angebliche "Wirtschaftsaufschwung" mache sich an der "deutlich" sinkenden Zahl der Arbeitslosen fest, so die falschen Propheten.
Doch die Zahl der Arbeitslosen sinkt vor allem deshalb - und das wissen diese Herren selbst ganz genau -, weil immer mehr Menschen in "Ein-Euro-Jobs", Minijobs, Scheinselbständigkeit sowie Leiharbeits- und Teilzeitarbeitsplätze abgedrängt werden - und sie deshalb in der geschönten Statistik nicht mehr auftauchen.
So lag die Zahl der "Ein-Euro-Jobber" im August 2006 mit 282.000 um 22.000 über dem Vorjahresmonat. Die Zahl der "geringfügig" entlohnten Beschäftigten stieg um 133.000 auf 4,89 Millionen und die der "Selbständigen" (einschließlich mithelfender Familienangehöriger) um 21.000 gegenüber dem Vorjahr auf insgesamt 4,4 Millionen.

Eine relative Belebung der Wirtschaftsentwicklung ist gegenwärtig zwar vorhanden, doch ist diese fast ausschließlich vom Export getragen. Nur wenige Betriebe stellen ein, der reale Umsatz des Einzelhandels lag im 1. Halbjahr 2006 gerade mal auf dem Niveau des Jahres 2003. Die Masse der Menschen kann sich angesichts steigender Preise, sinkender Löhne und drastisch gekürzter Unterhaltsleistungen für Arbeitslose immer weniger leisten. So kann es nur eine Frage der Zeit sein, bis der Widerspruch zwischen der massiven Untergrabung der Massenkaufkraft und der gleichzeitigen Ausdehnung der kapitalistischen Produktion zu einer neuen Weltwirtschaftskrise führt.

Auch das haben viele Menschen bereits erkannt, wenn man Frau Köcher folgt: "Auf mittlere Sicht von fünf bis zehn Jahren rechnet die überwältigende Mehrheit mit höheren Arbeitslosenzahlen, einem sinkenden Wohlstandsniveau, gravierenden Kürzungen der staatlichen Sozialleistungen und gleichzeitig steigenden Beiträgen und Steuern."

Die Ursachen dieser Entwicklung finden wir nicht in irgendwelchen "Managementfehler", wie man es uns ständig und auch jetzt wieder im Fall Siemens/BenQ weismachen will. Es ist und bleibt der kapitalistische Konkurrenzkampf, der die Monopole dazu zwingt, die Ausbeutungschraube immer weiter anzuziehen, massenhaft Arbeitsplätze zu vernichten, Löhne zu drücken und Sozialleistungen zu zerschlagen. Will man diese Ursache beseitigen, so muß man das System beseitigen. Wenn's sein muß, auch mit der ganzen "Kraft der Freiheit".

Klaus Wallmann sen.

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